Muad'Dib
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 Bericht: Julian Assange müsse in den USA nicht in strenge Isolationshaft |
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Sollte der Wikileaks-Gründer an die USA ausgeliefert werden, dürfe er nach dem Spionage-Prozess seine eventuelle Gefängnisstrafe sogar in Australien absitzen.
Gerade erst hat der oberste Gerichtshof Großbritanniens der Berufung der USA im Auslieferungsverfahren von Julian Assange stattgegeben. Jetzt berichtet der Wall Street Journal, dass der Wikileaks-Gründer nicht in strenge Isolationshaft in einem Hochsicherheitsgefängnis gehalten würde, sollte er ausgeliefert werden. Das hätte die US-Regierung Großbritannien versprochen.
Die Vereinigten Staaten werfen Assange Spionage vor und wollen den gebürtigen Australier bereits seit Jahren vor ein eigenes Gericht stellen. Sollte er ausgeliefert und in den USA verurteilt werden, dürfe er seine Haftzeit sogar in Australien verbringen, heißt es laut Wall Street Journal aus Gerichtsunterlagen. Wann die jüngst zugelassene Berufung im Auslieferungsverfahren vor Gericht gehört wird, wurde noch nicht genannt.
Aussicht: Australien statt Supermax
Das zuständige Gericht in London hatte Anfang 2021 entschieden, dass Julian Assange nicht an die USA ausgeliefert werden darf. Die Richterin begründete ihre Entscheidung mit dem angeschlagenen physischen und psychischen Gesundheitszustand des Australiers. Zu groß sei die Gefahr, dass er in einem US-Gefängnis Selbstmord begehen würde, denn ihm drohe strenge Isolationshaft.
Assange-Urteil: Abschreckender Effekt auf Whistleblower trotz Aufatmen
Im Vorfeld der jetzt zugelassenen Berufung versprechen die USA Großbritannien laut Bericht, dass Assange nicht in einem sogenannten Supermax-Gefängnis untergebracht werden solle oder zusätzlichen Sicherheitsmaßnahmen ausgesetzt werde. Genau diese Aussichten hatten zur Ablehnung der Auslieferung geführt. Assanges Rechtsanwalt und das US-Justizministerium lehnten auf Anfrage des Wall Street Journal jegliche Stellungnahmen ab.
Rechtsexperten überrascht von US-Versprechen
Rechtsexperten zeigten sich überrascht von der Zusage, dass Julian Assange seine eventuelle Gefängnisstrafe in Australien absitzen könne. Es sei extrem ungewöhnlich und basiere üblicherweise auf einem Verfahren nach Verurteilung, heißt es. Ein solches Versprechen, um eine Auslieferung zu erreichen, sei ein Bruch üblicher Regeln.
Die US-Justiz wirft Assange vor, gemeinsam mit der Soldatin Chelsea Manning geheimes Material von US-Militäreinsätzen im Irak und in Afghanistan gestohlen und veröffentlicht zu haben. Er habe damit das Leben von US-Informanten in Gefahr gebracht. Seinen Unterstützern gilt er hingegen als investigativer Journalist, der Kriegsverbrechen ans Licht gebracht hat. Eine Freilassung auf Kaution wurde in Großbritannien Anfang 2021 abgelehnt.
Lesen sie zu Julian Assange in Haft bei telepolis: "Sie töten ihn langsam".
(fds)
Quelle: https://heise.de/-6131412
PS: Soso, diese Aussage ist doch keine 2 cent wert!!!
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08.07.2021 12:33 |
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